Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) schaffen einheitliche Regelungen bei Rechtsbeziehungen und ersparen den Vertragsparteien Zeit und Geld. Bei den AGB handelt es sich um Vertragsbedingungen, die bereits vorformuliert wurden, damit diese nicht individuell verhandelt werden müssen. Da die oft seitenlangen AGB am Vertrag angehängt werden, werden sie oft auch als “Kleingedrucktes” bezeichnet.

Viele Unternehmen erstellen Allgemeine Geschäftsbedingungen, die bei einem Vertragsabschluss bestätigt werden müssen. Es ist jedem Unternehmen freigestellt AGB zu formulieren. Besonders bei Online-Geschäften sind die AGB in der Regel Bestandteil eines Geschäfts, da durch die Vielzahl der Geschäfte die Vertragsbedingungen somit vereinfacht werden und die AGB als Standard gelten.

• Beispiel: Sie bestellen bei einer Einzelhandelskette online eine Jacke. Das Unternehmen muss vor Abschluss ausdrücklich auf die AGB hinweisen. Beim Bestellvorgang müssen Sie bestätigen, dass Sie die AGB gelesen und akzeptiert haben. Erst dann ist ein Vertragsabschluss möglich.

Bei der Formulierung der AGB müssen Unternehmen darauf achten, dass diese klar, nachvollziehbar und verständlich geschrieben ist. Deshalb sollten auf mehrdeutige Formulierungen mit Interpretationsspielraum verzichtet. So sollten die AGB auch von Privatpersonen zu verstehen sein.

Sollten Unternehmen unwirksame Klauseln hinzufügen, wird nur die Klausel nichtig, jedoch nicht der gesamte Vertrag.

• Beispiel: Beim o.g. Beispiel hatte die Einzelhandelskette in ihren AGB hinzugefügt, dass bei Kauf einer Jacke automatisch die Klausel gilt, dass eine Waschmaschine erworben werden muss. Diese überraschende, unfaire und verbraucherfreundliche Klausel ist unwirksam und wird gestrichen. Der Vertrag über Kauf der Jacke ist jedoch weiterhin gültig. Zudem sind diese AGB abmahnfähig.